AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen uns, id-DESIGN, Straße der Einheit 27c, 99947 Bad Langensalza, (weiterhin id-DESIGN) und unserem Kunden. Abmachungen, die diese Bedingungen abändern, erweitern oder aufheben, sind nur gültig, wenn es sich um eine von uns schriftlich bestätigte Abmachung handelt. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen unverändert. Die unwirksame Regelung ist durch eine andere, gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Bestimmung am nächsten kommt.
2. Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen
Alle unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Bei unüblich hohen Dienst- und Werksverträgen sind wir berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern. Zahlung nur über Bankabbuchungsverfahren oder per Kreditkarte unserer Wahl. Unsere Preise verstehen sich inkl. eMail-Support. Der Umfang dieses eMail-Supports beschränkt sich auf die Leistung des virtuellen Servers. Support hinsichtlich CGI-Script-/Java-Applet-Programmierung, Anwendung von Microsoft(R) Front Page(TM), Datenbankeinbindung und ähnlichem sind in diesem Support nicht enthalten. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, die nicht im eMail-Support für den virtuellen Server enthalten sind, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.
3. Bestellung
Jede Bestellung bedarf der Annahme durch id-DESIGN. Durch die Absendung einer Auftragsbestätigung per Post, Telefax oder eMail an den Kunden erfolgt die Annahme. id-DESIGN ist berechtigt die Annahme von Bestellungen zu verweigern bzw. die Annahme der Bestellung von der vollen Erfüllung der gemeinsamen Vereinbarungen abhängig zu machen. Eine Verweigerung durch id-DESIGN darf nicht beliebig sein. Der Kunde wird im Falle einer Verweigerung von id-DESIGN kurzfristig benachrichtigt.
4. Sicherheit der Daten
Soweit Daten an uns oder auf den zur Verfügung gestellten Server - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien dieser Daten her. Der Kunde ist für Sicherheitskopien seiner Daten selbst verantwortlich id-DESIGN stellt keine Sicherheitskopien von Fremddaten her. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmalig unentgeltlich zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Bereich des Übertragungsweges die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde ausdrücklich in Kauf. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes (bei Nutzung einer eigenen Domain) eine Nutzerkennung und ein Passwort. Er ist verpflichtet, dieses äußerst vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer eventuell unberechtigten Verwendung des Passwortes folgt.
5. Dienstleistung, Vertragslaufzeit und Zahlung, Sperrung bei Nichtzahlung
Mit der Annahme des Auftrages und der Vergabe von Speicherplatz und Passwort kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Dienstleistung zustande. Dieser wird entsprechend unserer geltenden Preisliste berechnet. Der Vertrag wird für eine Laufzeit von mindestens 12 Monaten abgeschlossen und verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Ende des Vertragslaufzeit gekündigt wird. Der Vertrag ist zu diesem Zeitpunkt von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen kündbar. Die Rechnungsbeträge sind vor der jeweiligen Vertragslaufzeit per Rechnung, Bankeinzug oder Kreditkarte (nur Ausland) zu entrichten. Die Registrierungen von Domainnamen für den virtuellen Server mit Top-Level-Domains, erfolgen ausschließlich durch id-DESIGN und sind entsprechend den Preisangaben gesondert zu vergüten. Ebenso wird der Namensservice für alle Top-Level-Domains ausschließlich durch id-DESIGN vorgenommen. Bleibt eine Forderung durch Nichtdeckung der Konten oder anderen Umständen länger als 21 Tage offen, ist id-DESIGN berechtigt die durch id-DESIGN zur Verfügung gestellten Produkte zu sperren. Eine solche Sperrung wird mit einer Deaktivierungsgebühr von 40,00 Euro berechnet.
6. Inhalte der Webseiten - Sperrung bei Missbrauch, Nutzung
Mit der Übermittlung der Webseiten (an uns oder den Server) stellt der Kunde id-DESIGN von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in Ihrer Ehre verletzt, andere Personen oder Personengruppen verunglimpft oder beleidigt. Weiterhin versichert der Kunde ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD, Austria, Suisse oder USA verstoßen, erotischen Inhalts sind oder sog. 'hacking' fördern. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es uns nicht möglich, dass wir eine genauere Einzelfallprüfung für den Fall vornehmen, ob eventuelle Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Aus diesem Grund erklärt sich der Kunde bereits jetzt damit einverstanden, dass wir den Zugriff auf Daten für den Fall sperren können, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde womöglich nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente oder Dateien ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen, mit erotischem Inhalt sind oder sogar gegen geltendes Recht verstoßen, ist id-DESIGN berechtigt, sofort den gesamten Inhalt des Angebots zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch eventuell nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte darzubringen. Ist dieser zweifelsfrei erbracht, wird das Angebot wieder freigegeben. Die Kosten für eine Sperrung, sowie die Kosten für den bestehenden Vertrag trägt in einem Fall, bei dem die Sperrung durch einen solchen Verstoß verursacht wurde, weiterhin der Kunde. Es ist ausdrücklich untersagt von den Servern in irgendeiner Weise sogenannte 'Massen-eMails/Spam-eMails' etc. zu versenden, sogenannte 'Download-Pools' einzurichten, die kostenlose Software, Sounds, Graphiken etc. in größeren Mengen zum Download anbieten oder exzessive Scripte/Programme zu benutzen. id-DESIGN ist in einen solchen Fall berechtigt den Account sofort zu sperren.
7. Außerordentliche Kündigung
Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, andere Personen oder Personengruppen zu verunglimpfen oder zu beleidigen, mit erotischem Inhalt sind, sog. 'hacking' fördern oder sogar gegen geltendes Recht verstoßen, ist id-DESIGN berechtigt, diesen Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
8. Haftung, Schadensersatzansprüche
Der Kunde stellt id-DESIGN von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf überlassene Daten frei. Unsere Dienstleistung ist die Bereitstellung von Plattenplatz auf einem WWW-Server, für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Dem Kunden ist bekannt, dass zusätzliche Webspace-Accounts mit eigener Domain auf einem virtuellen Server nur mit Browsern angesprochen werden können, die den aktuellen HTTP-Spezifikationen entsprechen (z.B. Microsoft(R) Internet-Explorer(R) ab Version 3.0 und Netscape(R) Navigator(R) ab Version 2.0). Jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung von id-DESIGN direkt, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe. id-DESIGN kann keine Haftung für die Nichtzuteilung von beantragten Domain-namen übernehmen - auch nicht für evtl. daraus resultierenden entgangenen Gewinn. Die Haftung ist in jedem Fall auf den Auftragswert beschränkt. Der Kunde ist verpflichtet alle Bestimmungen, die aus den AGB von id-DESIGN resultieren, sinngemäß in den Verträgen und Bestimmungen mit seinen Endkunden weiterzugeben. Im besonderen ist der Kunden für die Einhaltung der Regelungen der AGB von id-DESIGN auf allen Domains, Sub-Domains und Seiten seiner, bei id-DESIGN gemieteten Server direkt verantwortlich.
9. Markenrechtlicher Schutz des Domain-Namens
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung des Domainnamens und die Ladung seiner Seiten ins Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, id-DESIGN von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behalten wir uns vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren oder die Behandlung des Falles weiterzugeben.
10. Batterieverordnung
Batterien und Akkumulatoren, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, welches bedeutet, dass sie diese nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Die unter dem Symbol befindlichen Abkürzungen bedeuten: Cd (Cadmium), Li (Licium), Li-Ion (Licium-Ionen), Ni (Nickel), Mh (Metallhydrid; Pb (Blei), Zi (Zink). Als Verbraucher sind Sie verpflichtet, gebrauchte Batterien zum Beispiel bei kommunalen Rücknahmestellen zurückzugeben. Die von uns vertriebenen Akkus und Batterien können Sie auch uns unentgeldlich zwecks Entsorgung wieder zurückgeben. Bitte senden Sie diese zusammen mit einer kurzen Notiz ("Zur Entsorgung") an:
Id-DESIGN
Katrin Müller
Straße der Einheit 27c
99947 Bad Langensalza
11. Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa den "Grünen Punkt" des Dualen Systems Deutschland AG oder das "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung:
id-DESIGN
Katrin Müller
Straße der Einheit 27c
99947 Bad Langensalza
email: info@id-design.tv
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackung kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackungen an uns zu schicken. Die Verpackungen werden von uns wiederverwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
12. Verhältnis der Parteien zueinander
Der Kunde ist in keinem Fall ermächtigt für id-DESIGN oder im Namen von id-DESIGN zu handeln oder in anderer Art und Weise id-DESIGN irgendwie rechtlich zu binden, noch eine Vertretung von id-DESIGN oder ihre Leistungen in anderer Weise anzubieten, als in diesem Vertrag festgelegt. Dies ist auch nicht auf stillschweigende oder konkludente Weise möglich.
13. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand ist der Ort des Landessitzes der Firma. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist der Ort des Landessitzes der Firma.
id-DESIGN
Inh.: Katrin Müller
Straße der Einheit 27c
99947 Bad Langensalza
Telefon: (0700) 555 67 555* oder (0700) 0811 0920*
Telefax: (0 36 03) 81 19 14
E-Mail: info@id-design.tv
*aus dem Festnetz der Dt. Telekom; 0,12€ (HZ) / 0,06€ (NZ)
HZ (Hauptzeit) Mo-Fr 9-18 Uhr, NZ (Nebenzeit) Mo-Fr 18-9 Uhr, Sa u. So, bundeseinheitliche Feiertage.
Die Preise für Anrufe aus den Mobilfunknetzen erfragen Sie bitte beim jeweiligen Netzbetreiber, bei anderen Festnetzbetreibern können die Preise für Anrufer auch variieren, ggfs. sind diese ebenfalls beim Netzbetreiber zu erfragen.
